Unternavigation
Steuererhöhung ist Thema bei Kanton und Gemeinden
Schaffhauser Nachrichten, 27.11.2012 von Erwin Künzi
Prämienverbilligung
Die Annahme der Initiative zur Prämienverbilligung durch die Stimmberechtigten des Kantons Schaffhausen (siehe SN von gestern) hat Kostensteigerungen zur Folge: Die Verbilligung der Krankenkassenprämien soll ab 2014 10 Millionen Franken mehr kosten und bis 2016 schätzungsweise auf bis zu 15 Millionen Franken mehr ansteigen. Davon würden 5,3 Millionen Franken auf den Kanton und 9,7 Millionen Franken auf die Gemeinden entfallen. Angesichts dieser Mehrkosten denken die Verantwortlichen über Steuererhöhungen nach. So sagte Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel, Chefin des Finanzdepartments, den SN: «Ich stellte bisher keine Begeisterung für Leistungseinschränkungen fest, und aufgrund dieses Abstimmungsresultates dürften es auch andere Leistungs- oder Subventionsanpassungen schwer haben. Wenn das aber so ist, muss die Rechnung über die Steuern bezahlt werden.» Wie eine Umfrage der SN gestern ergab, sind auch in diversen Gemeinden Steuererhöhungen ein Thema. So will etwa Dino Tamagni, Neuhauser Finanzreferent, eine Steuererhöhung nicht ganz ausschliessen.
