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Rote Zahlen waren budgetiert, geworden ist es ein Plus von über 80 Millionen Franken

Schaffhauser Nachrichten, 15.03.2018 von Zeno Geisseler

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«Wir sollten nicht leichtsinnig werden. Diese Einnahmen waren einmalig.» Rosmarie Widmer Gysel Finanzdirektorin

Abschlüsse des Kantons Schaffhausen in den Jahren 2008 bis 2017. Für 2016 ist eine Einlage in die Reserve im Umfang von 33 Millionen Franken bereits abgezogen, im Jahr 2017 beträgt die Einlage sogar 50 Millionen Franken. GRAFIK SN

Richtig viel Geld hat der Kanton Schaffhausen letztes Jahr bei den Steuern eingenommen. Dank Nachzahlungen von Unternehmen liegen die Erträge nicht ganz 90 Millionen Franken über dem Aufwand. Dabei war ein leichtes Minus erwartet worden. Mit dem unerwarteten Geldsegen werden nun Reserven ausgebaut.

Der Kanton Schaffhausen hat die Jahre der Finanzmisere klar und deutlich hinter sich gelassen. Zum dritten Mal in Folge konnte Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel gestern wieder einen positiven Jahresabschluss vermelden – und was für einen: Der Überschuss liegt bei 86 Millionen Franken, bei einem Gesamtetat von rund 700 Millionen Franken. Das ist eine sehr grosse Zahl für einen so kleinen Kanton. Budgetiert gewesen war ­eigentlich ein Aufwandüberschuss von 4,2 Millionen Franken. Der Traumabschluss 2017 liegt nur 9,4 Millionen Franken unter dem absoluten Rekordjahr 2005. Damals profitierte der Kanton von seinem Anteil am Erlös des Verkaufs der Goldreserven der Nationalbank.

Hohe Erträge von den Firmen

Wie schon 2005 haben auch 2017 ausserordentliche Faktoren die Rechnung tief ins schwarze Territorium geschoben. Der Blick richtet sich dieses Mal insbesondere auf die juristischen Personen, also auf die Firmen im Kanton. Gemäss Budget hätten sie gut 51 Millionen Franken an Steuern beitragen sollen, tatsächlich wurden es dann sogar fast 77 Millionen. Direkt mit diesem Mehrertrag zusammen hängt auch der Anteil an der direkten Bundessteuer. Dieser ist um 34 Millionen Franken höher ausgefallen. Die Mehrerträge stammen vor allem aus Nachzahlungen, «welche», so Widmer ­Gysel, «wir beim besten Willen nicht vorhersehen konnten». Nähere Angaben zu den Nachzahlungen machte sie mit Verweis auf das Steuergeheimnis nicht.

Eingeschenkt haben auch 11,1 Millionen Franken von der Nationalbank. Weil die SNB-Erträge in der Vergangenheit sehr volatil waren, verzichtet der Kanton darauf, diese überhaupt zu budgetieren, jeder Franken, der ausgeschüttet wird, ist also unerwarteter Mehrertrag. Diverse einstellige Millionenbeträge trugen ebenfalls zum Überschuss bei, so gut drei Millionen Franken mehr als erwartet bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer, höhere Grundbuchgebühren und Grundstücks-Gewinnsteuern, höhere Anteile an der Verrechnungssteuer des Bundes, Land- und Liegenschaftsverkäufe und ein nicht budgetierter Anteil am Ertrag der Spitäler Schaffhausen im Umfang von 3,5 Millionen Franken.

Dank der sprudelnden Einnahmen ist auch das Eigenkapital des Kantons stark angestiegen. Es liegt jetzt bei über einer Viertelmilliarde Franken.

Bereits im Vorjahr war die Rechnung deutlich besser ausgefallen als budgetiert. Aus einem Minus von rund 16 Millionen Franken wurde für 2016 ein Plus von fast 50 Millionen Franken. Auch damals waren ausserordentliche Zahlungen von Unternehmen der Grund. Der unerwartete Geldsegen sollte nicht einfach in den allgemeinen Haushalt fliessen: Der Kanton bildete eine finanzpolitische Reserve im Umfang von rund 33 Millionen Franken, ausgewiesen wurde dann noch ein Nettoüberschuss von 16,6 Millionen Franken (siehe Grafik). Auch beim Abschluss 2017 gibt es wieder eine Einlage in die Reserve, dieses Mal sogar im Umfang von 50 Millionen Franken – der ausgewiesene Nettoüberschuss für 2017 liegt demnach bei 36,1 Millionen Franken.

Die 33 Millionen Franken aus dem Jahr 2016 und 25 Millionen Franken aus dem Jahr 2017 dienen dazu, künftige Minder­erträge bei den Unternehmenssteuern auszugleichen. Immer wenn diese Einnahmen unter 50 Millionen Franken fallen, soll der Reservetopf angezapft werden. Notwendig wird ein solcher Ausgleich wegen der Steuervorlage 17 des Bundes. Diese könnte die Erträge drücken, in welchem Umfang, ist allerdings noch unklar. Bis spätestens 2028 steht der Topf zur Verfügung.

Die restlichen 25 Millionen Franken sollen für die Bevölkerung aufgewendet werden. Mit diesem Geld will der Kanton nach Aussage von Widmer Gysel höhere Versicherungsabzüge in der Steuererklärung ermöglichen – was, je nach Einkommen, auf ein paar Hundert Franken tiefere Abgaben pro Steuerzahler hinausläuft. Schaffhausen hinkt bei diesen Abzügen hinter anderen Kantonen her.

Keine Steuersenkung in Aussicht

Kein Thema, jedenfalls nicht für die Kantonsregierung, ist ein Abschlag beim Steuerfuss. «Wir wollen keine ungezielten Steuersenkungen», sagte Widmer Gysel. «Wir sollten nicht leichtsinnig werden. Diese Einnahmen waren einmalig, wir sollten nun nicht einfach aus einer Euphorie heraus etwas beschliessen.»

Dies auch, weil nicht alle Steuereinnahmen so sprudeln wie gewünscht. Gerade bei den Privaten, diese bezahlen rund vier Fünftel aller Steuern, lagen die Erträge ­unter den Erwartungen: Sie trugen mit 251,5 Mio. Fr. nicht ganz vier Millionen Franken weniger bei als budgetiert.

Die Erwartungen der Regierung für die kommenden Jahre sind trotz des Fastrekords für 2017 zurückhaltend. Die Erträge seien volatil, die Finanzlage könne sich jederzeit deutlich verschlechtern. Auf der Gegenseite stehen tendenziell wachsende Aufwände. Für das Jahr 2018 rechnet der Kanton jedenfalls nicht mehr mit Rekordeinnahmen, sondern mit einem kleinen Minus von rund einer Million Franken.

Originalbericht SN