Regierung setzt weiter auf Wachstum

Schaffhauser Nachrichten, 22.02.2006 von Walter Joos

Die Regierung hält 2006 an der bisherigen Strategie zur Stärkung des Kantons als Wirtschaftsstandort und Wohngebiet fest.

«Unsere Tätigkeit orientiert sich auch in diesem Jahr an den erstmals 2001 festgesetzten strategischen Zielen sowie an dem im letzten Jahr veröffentlichten Legislaturprogramm.» Dies erklärte Regierungspräsident Hans-Peter Lenherr bei der gestrigen Präsentation der Schwerpunkte der Tätigkeit des Regierungsrates im laufenden Jahr. Im Vordergrund steht dabei die weitere Attraktivierung des Kantons als attraktiver Wirtschaftsstandort mit hoher Wohnqualität sowie als Kompetenzzentrum für eine nachhaltige Entwicklung. Aus der Sicht der Exekutive erhalten die regionalen Standortfaktoren innerhalb des globalen Wettbewerbes eine zunehmende Bedeutung.
Die Regierung strebt darum in den kommenden Monaten weitere Verbesserungen in den Bereichen Steuerbelastung, Verkehrserschliessung, Bildungsangebot und Wohnqualität an. Mit Hilfe der Wirtschaftsförderung sollen die Innovationsfähigkeit der einheimischen Unternehmen gestärkt und neue Betriebe mit zukunftsträchtigen Arbeitsplätzen angesiedelt werden. Durch die Aktivitäten im Bereich des Wohnortmarketings soll gemäss den Aussagen der Regierungsräte Erhard Meister und Heinz Albicker gleichzeitig der Kanton als konkurrenzfähiger Lebensraum für potenzielle Zuzüger besser bekannt gemacht werden. Bezüglich Verkehr steht die Verbesserung der auf Strasse und Schiene bestehenden Verbindungen in die Grossregion Zürich im Vordergrund. Dazu gehören insbesondere eine direkte Verbindung zum Flughafen, der Halbstundentakt im Schnellzugverkehr auf der Linie Schaffhausen-Bülach-Zürich sowie der Ausbau der Nationalstrasse durch das Zürcher Weinland. Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel strebt ausserdem eine nachhaltige Modernisierung und Erweiterung des im Kanton bestehenden Bildungsangebotes an. Dieses Ziel wird unter anderem durch die geplante Schaffung eines Bildungsgesetzes sowie durch die bevorstehende Totalrevision des Schulgesetzes erreicht werden. Auch eine verbesserte Positionierung der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen gehört zu den Schwerpunkten der Regierungstätigkeit.

Umsetzung des Spitalgesetzes
Im Gesundheitswesen steht die Umsetzung des neuen Spitalgesetzes im Vordergrund. Der neu gewählte Spitalrat wird seine künftige Strategie nach Auskunft von Regierungsrätin Ursula Hafner-Wipf im kommenden Monat anlässlich einer Klausurtagung festlegen. Zu den weiteren Schwerpunkten des Departementes des Innern gehört auch die auf den Vorschlägen des Projektes «sh.auf» beruhende Revision des Gesetzes über die Altersbetreuung und Langzeitpflege.

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