Accesskeys

Unternavigation

Kontakt

Haben Sie Fragen oder Anregungen? Kontaktieren Sie mich!

Millionenminus abgehakt

Bericht aus dem Kantonsrat

Schaffhauser Nachrichten, 26.06.2012 von Zeno Geisseler

sn.gif

Mit einem Defizit hat die Rechnung des Kantons im letzten Jahr abgeschlossen. Grosse Diskussionen darüber gab es im Parlament nicht.

Keine einzige rote Zahl steht im Geschäftsbericht des Kantons Schaffhausen für das Jahr 2011. Dies liegt allerdings nur daran, dass der 523 Seiten dicke Wälzer in Schwarz-Weiss gedruckt wurde. Sprichwörtliche rote Zahlen hat es einige, allen voran das Defizit von 11,4 Millionen Franken in der laufenden Rechnung (siehe auch Tabelle).

Bereits im März hatte die Kantonsregierung die Zahlen bekannt gegeben, gestern war der Abschluss 2011 im Parlament traktandiert. Oder, wie es Regula Widmer (ÖBS, Beringen) formulierte: «Wir machen wieder unsere jährliche Vergangenheitsbewältigung.» Dies hörte sich sehr nach Routine an. Eine gewisse Unlust, sich mit den Zahlen des Vorjahres zu beschäftigen, schien im Kantonsrat beinahe greifbar. In Zehn- und Zwanzigseitenblöcken hakte der Ratsvorsitzende den Bericht ab, kaum jemand verlangte das Wort. Dies ist aus zwei Gründen verständlich. Erstens hatte sich die Regierung sehr genau ans Budget gehalten, das Resultat, so negativ es war, bot keine Überraschung. Zweitens hatten sich die Räte schon im Vorfeld intensiv mit dem Bericht befasst, in der Fraktion und namentlich in der Geschäftsprüfungskommission, welche den Bericht an drei Sitzungen besprochen hatte und dabei ihre Fragen an Regierung und Verwaltung richten konnte. Der Tenor der Fraktionserklärungen glich sich denn auch: zuerst ein Bedauern über das schlechte Resultat, dann ein Lob für die Regierung/die Verwaltung/die Steuerzahler und schliesslich die Hoffnung, dass die Rechnung künftig ausgeglichen sein werde.

Bedauern, Lob und Hoffnung

Diskrepanzen gab es naturgemäss bei der Einschätzung der Steuersenkungen der letzten Jahre. Diese, betonte Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel, seien nicht Ursache für die aktuellen und die künftigen Defizite. Stephan Rawyler (FDP, Neuhausen) unterstützte sie: «Die Steuerpolitik war wichtig und richtig.» Sie habe viel zum Wachstum des Kantons beigetragen. Sabine Spross (SP, Schaffhausen) hingegen argumentierte, dass genau die Kantone, welche die Steuern gesenkt hätten, jetzt mit Defiziten zu kämpfen hätten. In der Detailberatung wurden einige interessante Punkte eingebracht, für die aber die Zeit fehlte und die Debatte über den Jahresabschluss vielleicht auch der falsche Ort war. Patrick Strasser (SP, Neuhausen) etwa wies darauf hin, dass die Mitarbeiter im Finanzdepartement strenger qualifiziert wurden als in den anderen Departementen. Martina Munz (SP, Hallau) beklagte sich über das Stipendienwesen. Es solle, sagte Regierungsrat Christian Amsler, angepasst werden, eine entsprechende Vorlage sei in Arbeit. In der Schlussabstimmung wurde der Geschäftsbericht 2011 mit 50 zu null Stimmen genehmigt.

http://www2.shn.ch/index.php?page=archivdetail&rub=news&detail=336312