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Mehr Lohn trotz roter Zahlen
Schaffhauser Nachrichten, 09.08.2010 von Zeno Geisseler
Der Kanton rechnet für 2011 und 2012 mit einem Defizit. Trotzdem sollen die Staatsangestellten eine Lohnerhöhung bekommen.
Die Schaffhauser Kantonsfinanzen kommen weiterhin nicht ins Lot. Nachdem die Regierung schon für 2010 rote Zahlen hatte budgetieren müssen, präsentierte sie gestern für 2011 erneut einen Voranschlag mit einem Defizit. Konkret steht in der laufenden Rechnung ein Aufwand von 648,1 Millionen Franken einem Ertrag von 638,6 Millionen Franken gegenüber.
2013 eine schwarze Null
Der budgetierte Aufwandüberschuss beträgt somit rund 9,5 Millionen Franken. Inklusive Investitionen und abzüglich Abschreibungen beträgt der Finanzierungsfehlbetrag 24,7 Millionen Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad sinkt auf noch 18,7 Prozent, den tiefsten Wert in zehn Jahren. Deutlich schwarze Zahlen sind auch für die Folgejahre nicht in Sicht. Wie Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel sagte, rechnet der Kanton für 2012 ebenfalls mit einem Minus, wenn auch mit einem kleineren. 2013 wird eine schwarze Null angestrebt. Trotz dieser düsteren Aussichten sollen die kantonalen Angestellten mehr Lohn erhalten. 2,35 Millionen Franken hat die Regierung dafür für das kommende Jahr budgetiert, das sind 0,8 Lohnprozent. Die Lohnsumme steigt damit auf über 300 Millionen Franken. Der Lohn soll individuell und leistungsabhängig erhöht werden, vor allem junge Angestellte sollen davon profitieren, sagte Widmer Gysel. Nicht vorgesehen ist ein Ausgleich der (sehr tiefen) Teuerung. Keine Änderungen gibt es bei den Steuersenkungsplänen der Regierung. Für 2012 ist eine weitere Runde vorgesehen. Die Regierung will bis Ende des Jahres die Eckwerte dazu festlegen und anschliessend dem Parlament vorlegen.
