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Markus Müller wurde zum Präsidenten des Kantonsrates gewählt. Die Regierung wird im neuen Jahr von Rosmarie Widmer Gysel präsidiert.
Schaffhauser Nachrichten, 13.01.2009 von Walter Joos
Markus Müller steigt auf den Bock.
«Unsere reiche Geschichte zeigt, dass es einem am wohlsten ist, wenn man möglichst frei ist»: Mit diesen Worten eröffnete Franz Hostettmann (SVP, Stein am Rhein) gestern die neue Legislaturperiode. Es sei auch in Zukunft Aufgabe des vom Volk verkleinerten Parlamentes, für sinnvolle Strukturen sowie dynamische und finanziell gut abgestützte Projekte zu sorgen, welche im Interesse der gesamten Bevölkerung lägen und für eine erfolgreiche Weiterentwicklung unseres kleinen Kantons sorgten, erklärte der Alterspräsident in seiner Begrüssung. Gleichzeitig warnte er vor dem zunehmenden Druck zur Regionalisierung und Globalisierung, rief zur Wahrung unserer Identität und bat schliesslich die Mitglieder des Parlamentes, einander in Zukunft wieder vermehrt zuzuhören, statt wertvolle Kräfte in parteipolitischen Grabenkämpfen zu verbrauchen.
Markus Müller gewählt
Nach diesen einleitenden Gedanken, der formellen Kenntnisnahme vom Resultat der letzten Parlamentswahlen sowie der Bestellung von Stimmenzählern nahm der Kantonsrat vorerst die Wahl des neuen Regierungspräsidenten vor. Auf Vorschlag der Exekutive wurde Rosmarie Widmer Gysel zu deren neuer Vorsitzenden erkoren. Markus Müller (SVP, Löhningen) wurde in der Folge auf Vorschlag ihrer Fraktion zum neuen Kantonsratspräsidenten gewählt. Ihm stehen im laufenden Jahr Patrick Strasser (SP, Neuhausen) und Christian Amsler (FDP, Stetten) als Vizepräsidenten zur Seite. Bei der Wahl der Stimmenzähler wurden Rainer Schmidig (EVP, Schaffhausen) und Hans Schwaninger (SVP, Guntmadingen) bestätigt. Erna Frattini wurde von allen anwesenden Volksvertretern als Kantonsratssekretärin ehrenvoll wiedergewählt.
Stille Wahl der Kommissionen
Die Besetzung der ständigen parlamentarischen Kommissionen sowie des Kuratoriums für den Schaffhauser Preis für Entwicklungszusammenarbeit wickelte sich in der Folge äusserst speditiv ab. Da die Zahl der Kandidaten die Zahl der zur Verfügung stehenden Sitze nicht überstieg, wurden die von den Fraktionen nominierten Kandidaten vom neuen Vorsitzenden als gewählt erklärt. Bei der Zusammensetzung der Geschäftsprüfungskommission (GPK) kommt es zu erheblichen Veränderungen. So gehören dem wichtigen vorberatenden Gremium mit Werner Bächtold (SP, Schaffhausen) und Erich Gysel (SVP, Hallau) nur noch zwei bisherige Mitglieder an. Neu wirken Andreas Bachmann (SVP, Rüdlingen), Martin Kessler (FDP, Trasadingen), Stephan Rawyler (FDP, Neuhausen), Sabine Spross (SP, Schaffhausen) und Regula Widmer (ÖBS, Beringen) in der GPK mit.
Kommission wird abgeschafft
Auf die Wahl der bisher zu den ständigen parlamentarischen Institutionen gehörenden Petitionskommission wurde gestern verzichtet. Die vergleichsweise kleine Zahl von Bittschriften und Begnadigungsgesuchen wird in Zukunft von den Mitgliedern des Büros des Kantonsrates vorberaten. In der Justizkommission wirken neu Andreas Gnädinger (SVP, Schaffhausen), Florian Hotz (FDP, Schaffhausen) und Heinz Rether (ÖBS, Thayngen). Der Gesundheitskommission gehören neben drei bisherigen Mitgliedern künftig auch Richard Altdorfer (FDP, Neuhausen), Franz Baumann (CVP, Neuhausen), Matthias Frick (ALSH, Trasadingen) und Martina Munz (SP, Hallau) an. Die Kommission für grenzüberschreitende Zusammenarbeit wird durch Beat Hedinger (FDP, Wilchingen) und Urs Hunziker (FDP, Schaffhausen) verstärkt.
H. R. Schuler ersetzt H. R. Richli
Bei der Wahl des Bankrates der Schaffhauser Kantonalbank wurden sowohl Rinaldo Riguzzi als Präsident als auch Werner Bolli, Monique Eichholzer, Markus Furrer, Hans Gächter, Alfred Sieber, Hans Peter Sorg und Josef Zumbühl als Mitglieder bestätigt. Auch bei der Bestellung der Verwaltungskommission für die Schaffhauser Bauernkreditkasse kam es gestern zu keinem Ausstich. Hier wurde einzig Hansruedi Schuler anstelle von Hansruedi Richli gewählt. Ruth Gloor und Thomas Hauser wurden - ohne Gegenkandidaten - als neue Erziehungsräte gewählt. Lediglich bei der Bestellung der Verwaltungskommission der Gebäudeversicherung des Kantons Schaffhausen kam es zu einer Kampfwahl.
