Klassisches Eigentor der SVP

Schaffhauser Nachrichten, 16.09.2010 von Nihat Tektas, Präsident FDP.Die Liberalen Kanton Schaffhausen

Fakten und Ansichten

In einer Medienmitteilung nahm die SVP des Kantons Schaffhausen unlängst Stellung zur regierungsrätlichen Vernehmlassung betreffend die «Teil-revision des Schulgesetzes für die Einführung von Schulleitungen». Dabei wirft die SVP Erziehungsdirektor Christian Amsler einerseits Zwängerei vor und kritisiert andererseits die Einberufung der vorgängigen Grossgruppenkonferenz als undemokratisch.

Dabei gilt es klar und deutlich festzuhalten, dass erstens diese Teilrevision mit der Einberufung einer Grossgruppenkonferenz im Jahre 2009 durch Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel, Mitglied der SVP, ins Leben gerufen wurde. Zweitens muss festgestellt werden, dass diese Grossgruppenkonferenz von 100 Mitgliedern aller Berufe, Verbände und Vereine durch das kantonale Schulamt ziemlich demokratisch zusammengestellt wurde. «Demokratischer» wäre es wohl nur noch gewesen, wenn man die ganze Kantonsbevölkerung zu einer Landsgemeinde auf den Herrenacker oder aufs Zelgli eingeladen hätte. Die Stellungnahme der SVP war in dieser Hinsicht schlicht falsch und unangebracht.

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