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Kantonsdefizit nicht ganz so schlimm
Schaffhauser Nachrichten, 09.12.2012 von Zeno Geisseler
Deutlich kleiner als befürchtet ist das Minus in der Staatsrechnung des Kantons. Schwarze Zahlen gibt es aber noch längere Zeit nicht.
Die Finanzen des Kantons Schaffhausen sind nicht ganz so tiefrot wie erwartet. Für das laufende Jahr rechnete Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel ursprünglich mit einem Defizit von rund 36 Millionen Franken, nach drei von vier Quartalen geht sie aber von einem um rund zehn Millionen Franken geringeren Minus aus. Dies sagte Widmer Gysel gestern an einer Medienkonferenz.
Mehr Steuereinnahmen
Besser als erwartet, aber immer noch rot, ist auch das Budget für das kommende Jahr. Ursprünglich hatte der Finanzplan ein Minus von über 43 Millionen Franken vorgesehen, jetzt soll es noch 24 Millionen Franken betragen. Einem Aufwand von 664,4 Millionen Franken stehen erwartete Einnahmen von 640,4 Millionen Franken gegenüber. Die Regierung rechnet unter anderem mit deutlich höheren Steuereinnahmen. Zum ersten Mal seit 2009 sollen sie die symbolisch wichtige Grenze von 300 Millionen Franken überschreiten. Die für 2013 geplanten Nettoinvestitionen betragen 31,1 Millionen Franken. Bei einem Finanzierungsbedarf von 55,1 Millionen Franken und Abschreibungen von 17,3 Millionen Franken ergibt sich ein Finanzierungsfehlbetrag in Höhe von 37,8 Millionen Franken. Der Kanton Schaffhausen rechnet auch für die Jahre 2014 und 2015 noch mit einem Defizit in der laufenden Rechnung; 2016 sollen sich Ausgaben und Einnahmen wieder die Waage halten. Widmer Gysel machte allerdings deutlich, dass der Kanton finanziell auf einem schmalen Grat balanciere. Nur wenn das Sparprogramm ESH3 wie vorgesehen durchgezogen werden könne, sei ein ausgeglichenes Budget zu erreichen. Volksbegehren wie die Prämiensenkungs- oder die Steuersenkungs-Initiative würden ein hohes Defizit nach sich ziehen. Weiter habe der Kanton keine Reserven für eine allfällige Abschwächung der Wirtschaft.
