Kanton Schaffhausen hat 2011 rote Zahlen verbucht

Schaffhauser Nachrichten, 15.03.2012 von Zeno Geisseler

Wie erwartet hat die Kantonsrechnung mit einem kleinen Defizit geschlossen. Doch es kommt noch viel schlimmer.

Papier ist geduldig, ein Budget ist eine Sache und die reale Welt eine andere. Doch bei der Finanzplanung des Kantons Schaffhausen waren die Unterschiede im letzten Jahr erstaunlich minim. Die Abweichungen von Einnahmen und Ausgaben in der gestern vorgestellten Staatsrechnung 2011 zum Budget bewegten sich im Promillebereich.

Erfreulich war der Jahresabschluss des Kantons dennoch nicht unbedingt, hatte das Budget doch ein Defizit vorhergesagt, und ein Defizit hat der Kanton denn auch eingefahren, zum zweiten Mal nach 2010. In der laufenden Rechnung betrug der Aufwand 651,7 Millionen Franken, der Ertrag 640,3 Millionen Franken. Das Minus beträgt somit 11,4 Millionen Franken. Für dieses Minus gibt es keinen klaren Schuldigen. Mehrere Faktoren haben dazu beigetragen. Deutlich hinter den Erwartungen zurück blieben die Erträge aus der Beteiligung am Energiekonzern Axpo sowie der Anteil des Kantons an der direkten Bundessteuer. Gleichzeitig gibt es auch positive Abweichungen. Die Steuerzahlungen von natürlichen Personen etwa bewegten sich auf Rekordniveau, der Personalaufwand blieb unter Budget. Der Kanton hat eine hohe Ausgabendisziplin an den Tag gelegt. Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel sprach von einem «insgesamt befriedigenden Rechnungsabschluss».

Tiefrote Zahlen erwartet

So unschön ein 11-Millionen-Minus ist: Verglichen mit dem, was noch auf den Kanton zukommt, war das nur ein Vorgeplänkel. Im Finanzplan 2012 bis 2015 rechnet der Kanton mit kumulierten Defiziten in Höhe von fast 130 Millionen Franken. Schon für das laufende Jahr steht ein Minus von rund 38 Millionen Franken an – und ein umfassendes Sparprogramm.

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