Ja zur neuen Stadtverfassung und zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung

Schaffhauser Nachrichten, 26.09.2011 von Zeno Geisseler

Sehr knapp wurde die Verfassungsrevision in der Stadt angenommen, eine deutliche Mehrheit sprach sich für den Bau der Regio-S-Bahn aus.

Schaffhausen folgt Zürich

Auf kantonaler Ebene standen zwei Vorlagen an: die von linker Seite lancierte Initiative zur Abschaffung der Pauschalsteuer (sowie ein Gegenvorschlag dazu) und der Bau einer Schaffhauser S-Bahn. Die ÖV-Vorlage war trotz der schwierigen Finanzlage des Kantons unbestritten. Mehr als drei Viertel der Stimmbürger sprachen sich dafür aus und folgten damit der Empfehlung von Regierung und Parlament. Der Kanton wird somit schnellere und häufigere Verbindungen und bessere Anschlüsse nach Zürich erhalten. Als zweiter Kanton nach Zürich wird Schaffhausen schliesslich die Pauschalbesteuerung für vermögende, hier nicht erwerbstätige Ausländer abschaffen. Sowohl die Initiative als auch der Gegenvorschlag wurden angenommen, beim Stichentscheid sprachen sich die Stimmbürger dann deutlich für die Initiative aus. Die Stimmbeteiligung lag bei 55,6 Prozent.

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