Eine bittere Pille für ein neues Spital

Investitionsvolumen von 240 Millionen macht Steuererhöhung nötig

Neue Zürcher Zeitung, 16.02.2012 von Caspar Heer

Das Kantonsspital Schaffhausen soll am bisherigen Standort etappenweise neu gebaut werden. Die Regierung legt dafür einen Masterplan vor und beantragt einen Planungskredit.

Ein Spitalbett kostet eine Million. Von dieser Faustformel gehe man bei Spitalneubauten aus, erklärte Gesundheitsdirektion Ursula Hafner-Wipf am Mittwoch vor den Medien. Auf das Schaffhauser Kantonsspital übertragen bedeutet dies ein Investitionsvolumen von 240 Millionen Franken für den Neubau. Kein Pappenstiel für den kleinen Kanton mit seinen rund 75 000 Einwohnern. 

Was dafür spricht  

Soll sich Schaffhausen also weiterhin ein Spital in der bisherigen Grösse leisten? Mehrere Gründe sprechen aus Sicht der Regierung dafür. Zum einen spare der Kanton kein Geld, wenn die medizinischen Leistungen ausserkantonal erbracht würden, denn auch in diesen Fällen seien Investitionsbeiträge in den Tarifen enthalten. Zum andern seien die Spitäler Schaffhausen mit rund 1300 meist in der Region ansässigen Beschäftigen volkswirtschaftlich ein wichtiger Faktor. Zudem liege das Kantonsspital, das mit solchen in Bülach oder Limmattal vergleichbar sei, betriebswirtschaftlich in einer guten Grössenordnung. Die Frage einer Schliessung stelle sich daher nicht, meinte Hafner. Allerdings sei es denkbar, dass längerfristig Leistungen in der Spitzenmedizin vermehrt in auswärtige Grossspitäler abwanderten.

Die jetzigen Spitalbauten auf dem Geissberg sind gegen 40 Jahre alt und sanierungsbedürftig. Da bei der Kostenstruktur von Spitälern nur 10 Prozent auf die Gebäudenutzung entfielen, bedeute ein Betrieb in veralteten Bauten Sparen am falschen Ort, sagte Hafner. Hohe Betriebskosten, Abwanderung von Patienten wegen mangelnden Komforts und Rekrutierungsprobleme bei qualifiziertem Personal wären die Folge, wenn Investitionen ausblieben.

Spitaldirektor Hanspeter Meister bestätigte, die heutigen Gebäude reichten für einen effizienten Betrieb nicht mehr aus und seien für künftige Umnutzungen zu wenig flexibel. Am dringendsten sei der Ersatz des techniklastigen Untersuchungs- und Behandlungstrakts, vor einer neuen Pflegeabteilung, wo es nur noch Ein- und Zweibettzimmer geben soll. In einem dritten Schritt soll das jetzige Hauptgebäude saniert und für die Verwaltung und als Therapiezentrum genutzt werden. Diese Bauetappen könnten zwischen 2019 und 2024 dem Betrieb übergeben werden. Der strategische Bauplan sieht längerfristig auch den Umzug von Psychiatrie und Pflegezentrum von ihren jetzigen Standorten auf den Geissberg vor. 

Steuerzuschlag von 4 Prozent 

Vorerst muss nun der Kantonsrat einen Planungskredit von 2,9 Millionen Franken für die Erneuerung des Akutspitals bewilligen. 2015 könnte dann eine Abstimmung über die Gesamtsanierung und deren Finanzierung stattfinden. Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel betonte, dass das Spital als grösste und teuerste Immobilie des Kantons die Grenzen der üblichen Nettoinvestitionen von etwa 30 Millionen pro Jahr bei weitem sprengt. Die Regierung schlägt deshalb eine Sonderfinanzierung in Form eines Steuerzuschlags vor. Dieser dürfte nach ersten Schätzungen 4 Prozent der einfachen Staatssteuer betragen und über 38 Jahre laufen. Eine bittere Pille, werden doch damit erstmals seit Jahren der Steuersenkungen die Abgaben im Kanton wieder erhöht.