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Die Schulkreise waren sehr umstritten
Bildungs- und neues Schulgesetz
Schaffhauser Nachrichten, 25.01.2006 von MW
Informationsveranstaltung - Rund 200 Personen liessen sich über das neue Schulgesetz informieren.
Neunkirch -Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel gab in der Städtlihalle einen Abriss über die Ausgangslage, die politischen Zielsetzungen und die Schwerpunkte. Schulinspektor Ruedi Leu äusserte sich zum Finanzierungsmodell (Schülerpauschale), und der Projektleiter des Schulgesetzes, Rainer Schmidig, orientierte über die Neuerungen. In der Diskussionsrunde wurde das Referententeam von Departementssekretär Raphaël Rohner unterstützt.
Die erste Frage zielte bereits auf die Grösse des Schulkreises Unterklettgau ab. Ist es denkbar, dass in Neunkirch Schüler aus dem ganzen Klettgau zur Schule gehen? Die Antwort war klar Nein. Wenn immer möglich, sollen alle Schüler am Wohnort die Schule besuchen. Bei zu kleinen Klassen wird der Schulbesuch in einer Nachbargemeinde unumgänglich. Was geschieht mit allenfalls leeren Schulräumen, wenn Kinder in der Nachbargemeinde zur Schule gehen müssen? Eine klare Antwort konnte noch nicht gegeben werden. Die vorgesehenen Schulkreise haben sich als Zweckverbände zu organisieren. Bei der Vernehmlassung zu «sh.auf» und bei der Swuk wurden die Zweckverbände zerrissen. Warum sollen sie im Schulgesetz eingeführt werden? Sind dabei die Rechte der Stimmbürger gewahrt? Nach Meinung der Regierungsvertreter funktioniert dies bei Schulen ausgezeichnet, die Rechte der Bürger seien gewahrt. Der «Zweckverband Schulhaus Unterer Reiat» sei ein leuchtendes Beispiel dafür. Warum übernimmt der Kanton nicht sämtliche Schulkosten? Die Erziehungsdirektorin will die Schule nicht kantonalisieren. Diese soll eine Aufgabe der Gemeinden bleiben. Deshalb soll auch keine Gemeinde den Schulbetrieb im Auftragsverhältnis vergeben. Die Befürchtung, dass sich das Bildungsangebot mittelfristig nur noch auf grössere Gemeinden konzentriert, wird von den Referenten nicht geteilt. Dies werden die Verantwortlichen der Schulkreise verhindern. Das Wichtigste bleibt aber die Qualität der Schule und nicht die Distanz zum Schulhaus.
Bei «sh.auf» waren Grossgemeinden vorgesehen, um Kosten zu sparen. Mit den Schulkreisen wird die Schule nicht billiger. Das gute Bildungsangebot wird aber aufrechterhalten und verbessert. Nachdem der Schulinspektor bei der stufenbezogenen Schülerpauschale keine Zahlen nennen wollte, meinte ein Tischnachbar, dass mit der neuen Organisation sowieso alles teurer werde, dass aber eventuell mit einem Abspecken im Bildungsdepartement davon etwas aufgefangen werden könne.
Bei der vorgesehenen Grösse des Schulkreises Unterklettgau schieden sich die Geister. Mit dem Schlusswort von Rosmarie Widmer Gysel, dass beim Schulkreis Unterklettgau eine einvernehmliche Lösung gefunden werden muss - die Gemeinden sollen sich absprechen - und die Gemeinden ihre Stellungnahmen im Vernehmlassungsverfahren bis zum 28. Februar beim Erziehungsdepartement einreichen sollen, endete der Abend.
