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Die Ära des Zwistes ist vorbei
Schaffhauser Nachrichten, 23.04.2009 von Erwin Künzi
Die Exekutiven von Kanton und Stadt wollen in Zukunft enger zusammenarbeiten. Als erstes planen sie einen gemeinsamen Werkhof.
«Die Ära des Zwistes ist vorbei, jetzt werden die Kräfte gebündelt.» Mit diesen Worten schilderte gestern der Schaffhauser Stadtpräsident Thomas Feurer das neue Klima zwischen der Regierung und dem Stadtrat. Und Regierungspräsidentin Rosmarie Widmer Gysel doppelte nach, indem sie aufzählte, was die beiden Exekutiven bisher getan haben, um ihre Aktivitäten zu koordinieren und zu optimieren. So wurden an einer gemeinsamen Sitzung im Januar die jeweiligen Legislaturziele aufeinander abgestimmt und Schwerpunkte gesetzt. Erste konkrete Resultate dieser neuen Zusammenarbeit liegen bereits vor. Das wichtigste ist der gemeinsame Werkhof im Schweizersbild (siehe Artikel auf dieser Seite). Zudem gibt es seit Anfang des Jahres für Kanton und Stadt nur noch eine Denkmalpflege. Energieprogramme wie Konjunkturmassnahmen sollen koordiniert werden. Bei der Informatik hat man sich auf eine gemeinsame Strategie geeinigt, mit dem Ziel, die Kanton und Stadt Schaffhausen Datenverarbeitung (KSD) mittelfristig rechtlich zu verselbständigen. Zudem haben Regierungsrat und Stadtrat den Auftrag für den Aufbau eines Informatik- und E-Government-Kompetenzzentrums erteilt. Und auch äusserlich soll das Zusammenrücken dokumentiert werden, mit gemeinsamen Auftritten wie gestern, aber auch mit der Beflaggung vor dem Rathaus: «Hier wehen neu ständig nicht nur die Fahnen der Schweiz und des Kantons, sondern auch der Stadt», so Widmer Gysel.
Werkhof Schweizersbild Gemeinsames Projekt von Kanton und Stadt geplant
Kanton und Stadt Schaffhausen planen, einen gemeinsamen Werkhof für Tiefbau und Strassenunterhalt zu erstellen. Er soll an der Schweizersbildstrasse, auf dem Gelände des bereits bestehenden kantonalen Werkhofes sowie auf einem Nachbargrundstück errichtet werden. Das erklärten Regierungsrat Reto Dubach und Stadtrat Peter Käppler gestern bei einem gemeinsamen Auftritt vor den Medien (siehe auch Artikel auf dieser Seite). Die Stadt würde die bestehenden Werkhöfe an der Hochstrasse (Hoch- und Tiefbauamt) sowie auf dem Lindliareal und im Ebnat (städtische Werke) auflösen und in den neuen Werkhof überführen. Neu würden dort auch die Büros für alle Abteilungen des kantonalen Tiefbauamts sowie mehrerer städtischer Dienststellen untergebracht, die sich heute in verschiedenen Liegenschaften in der Altstadt befinden. Der bestehende Werkhof würde um ein Grundstück erweitert, das ursprünglich als möglicher Standort des neuen Gefängnisses vorgesehen war. «Der Werkhof hat aber erste Priorität», erklärte Dubach. Bei der Orientierungsvorlage zum Gefängnis, die zurzeit von einer Kommission des Kantonsrats vorberaten wird, gehe es in erster Linie um einen Grundsatzentscheid. Was den Standort angehe, könnte die Stadt allenfalls mit einem Landabtausch helfen, betonte Käppler; er denke da zum Beispiel an den Lagerplatz Birch, der jetzt nicht mehr für einen städtischen Werkhof gebraucht werde.
Laut einer Machbarkeitsstudie würden die Kosten für den gesamten Werkhof bei 20 bis 25 Millionen Franken liegen, die zum grössten Teil von der Stadt übernommen würden. Der Kanton plant, das bestehende Werkhofgebäude für 5 Millionen Franken zu sanieren. Weil die alten Werkhöfe aufgehoben werden, kann die Stadt Bauland an der Hochstrasse, im Ebnat (Gewerbe) und vor allem am Lindli anbieten. Dazu Stadtpräsident Thomas Feurer: «Wir erhalten 16 000m2 Bauland an bester Lage, was eine Aufwertung des Rheinufers bedeutet.» Weiterer Wohnraum wird frei in den Altstadtliegenschaften, etwa im Haus zum Ritter, die bisher städtische oder kantonale Büros enthielten. Laut Peter Käppler soll bis 2010 das Projekt stehen, im gleichen Jahr sollen das städtische Stimmvolk wie der Kantonsrat über den Werkhof entscheiden, so dass 2011 mit dem Bau begonnen werden kann. Die etappenweise Inbetriebnahme ist für 2012 geplant.
