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Der Kanton verfügt über ein gutes Polster

Schaffhauser Nachrichten, 22.06.2010 von Walter Joos

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Kommentar

Der Kanton Schaffhausen hat seine Finanzen im Griff und verfügt gleichzeitig über ein gutes Polster. Das betonte Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel anlässlich der gestrigen Abnahme der Staatsrechnung 2009. Die neue Vorsteherin des Finanzdepartementes warnte jedoch gleichzeitig vor einem allzu grossen Optimismus. Laut Finanzplan stehen dem Kanton - nicht zuletzt wegen der zum Teil verzögerten Auswirkungen der wirtschaftlichen Turbulenzen der letzten Jahre - in naher Zukunft finanzpolitisch eher schwierige Zeiten bevor. Dies unter anderem auch darum, weil der sich verschärfende Wettbewerb zwischen den Standorten eine Vielzahl von umfassenden Erneuerungen und zusätzlichen Investitionen erfordert. Der Kanton Schaffhausen bleibt nur dann wettbewerbsfähig, wenn es ihm gelingt, die vorhandenen Stärken und die damit verbundene Attraktivität mit vergleichsweise bescheidenen Mitteln weiter zu kommunizieren und auszubauen.

Dazu bedarf es vor allem beim laufenden Aufwand und Ertrag eines besonders haushälterischen Umgangs. Je mehr wir die laufenden Ausgaben - insbesondere den stetig wachsenden Personalaufwand - aufblähen, desto weniger Mittel bleiben uns zur unerlässlichen Verbesserung unserer zum einen Teil sanierungsbedürftigen und zum andern Teil unzureichenden Infrastruktur. Wir verfügen zwar heute aufgrund unseres Anteils an der Auflösung der überschüssigen Goldreserven der Schweizerischen Nationalbank und des Verkaufs eines Fünftels der Kapitalanteile am Elektrizitätswerk des Kantons über ansehnliche Reserven. Diese schmelzen jedoch bei einer allzu sorglosen Finanzpolitik innerhalb kurzer Zeit wie Butter an der Sonne. Der Kanton Schaffhausen verfügt - gemessen an der Zahl der Einwohner sowie der vorhandenen demografischen Strukturen - über eine überdimensionierte Verwaltung. Die von der Regierung seit mehr als zehn Jahren mit wachsendem Aufwand verfolgte Wachstumsstrategie weist bei den natürlichen Personen einen eher bescheidenen Erfolg auf. Vielleicht sollten wir darum wieder vermehrt versuchen, uns nach der (vorhandenen) Decke zu strecken.

Quelle