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Der Kanton baut eine Datenbank mit potenziellen Gewalttätern auf
Schaffhauser Nachrichten, 25.03.2013 von Robin Blanck
Das neue Mittel wurde jüngst von der Regierung beschlossen und soll Gewalttaten gegen Behörden verhindern.
Der Kanton Schaffhausen nimmt eine Vorreiterrolle bei der Verhinderung von Amokläufen gegen Amtsstellen ein: Um eine gewaltsame Eskalation bereits frühzeitig zu erkennen, sollen Daten von Personen, die wiederholt Drohungen gegen Behörden ausgestossen haben, in einer Datenbank gesammelt werden.
Diese Informationen erlauben es einer Expertengruppe, die Ernsthaftigkeit einer Drohung einzuschätzen und dann Massnahmen zu ergreifen.
Sorgfältig erarbeitete Entscheide
Die interdisziplinär zusammengesetzte Gruppe hat aber keine über das bisherige Mass hinausgehenden Kompetenzen. Polizeikommandant Kurt Blöchlinger schätzt, dass sechs bis acht Personen im Kanton Schaffhausen erfasst werden. Die rechtliche Grundlage für die Datenbank wurde im revidierten Polizeigesetz festgelegt. Den Entscheid darüber, ob über eine Person ein Datensatz in der Sammlung angelegt wird, trifft ein breit abgestütztes zwölfköpfiges Gremium, zudem kann auch der Datenschützer die Datenbank kontrollieren.
