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Bundesrat im Dialog mit Bevölkerung
Schaffhauser Nachrichten, 29.03.2012 von Erwin Künzi
Rund 500 Personen nutzten gestern die Gelegenheit und kamen mit den Mitgliedern der Landesregierung ins Gespräch.
Kurz nach neun Uhr gestern Morgen hielt der blaue Bus, der den mit dem Zug angereisten Bundesrat abgeholt hatte, vor dem Schloss Charlottenfels an, wo die Landesregierung von der Schaffhauser Regierungspräsidentin Ursula Hafner-Wipf begrüsst wurde. Auf Bundesrat Didier Burkhalter wartete sie allerdings vergeblich, befand sich dieser doch noch auf dem Rückflug aus Südkorea, wo er am Gipfel zur atomaren Sicherheit teilgenommen hatte. Danach machte sich der Bundesrat an seine Arbeit, er beriet und fasste Beschlüsse (siehe Seite 7). Kurz vor zwölf Uhr traf die Schaffhauser Regierung in corpore ein, und gemeinsam ging es Richtung Stadt, zum Apéro vor der Kirche St. Johann, wo nicht nur zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, sondern auch eine vielköpfige Medienschar, Polizisten und weitere Sicherheitsleute warteten. «Freude herrscht», nahm Hafner-Wipf in ihrer kurzen Begrüssung ein Wort von alt Bundesrat Adolf Ogi auf, bevor sich Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf für den herzlichen Empfang bedankte, zwar den Schaffhausern vorhielt, sie hätten 1386 bei Sempach noch gegen die Eidgenossenschaft gekämpft («Aber das ist jetzt verjährt»), um sie aber nachher für ihr politisches Interesse, wie es jeweils in der hohen Stimmbeteiligung zum Ausdruck komme, zu loben. Dann wurde angestossen, und die Magistraten begannen ihr Bad in der Menge, die aber oft vorwiegend aus Medienvertretern bestand.
Kurz nach 13 Uhr verschob sich die ganze Gesellschaft ins Restaurant «Frieden», wo der Bundesrat die Regierung zu einem Mittagessen einlud. Das Menü wurde von der Bundeskanzlei unter Verschluss gehalten, immerhin wurde kommuniziert, es sei ein Dreigänger gewesen, zu dem ein weisser und ein roter Wein aus dem Klettgau gereicht wurden. Viel wichtiger als die Speisenfolge waren aber die Gespräche, die bei Tisch geführt wurden. Diese fanden in einer sehr gelösten und herzlichen Atmosphäre statt, wie Ursula Hafner-Wipf gegenüber den SN erklärte. Die Schaffhauser Regierung nützte die Gelegenheit, um darzulegen, warum sie ein Atommüll-Endlager in der Region ablehnt. «Ich konnte den Bundesrat dafür sensibilisieren, welche Nachteile ein solches Lager für unseren Kanton hätte». so Hafner-Wipf. Doris Leuthard als zuständige Bundesrätin habe die Verpflichtung des Bundes, einen Standort zu finden, erläutert, aber auch Verständnis für die Situation des Kantons gezeigt. «Der Bundesrat ist sich zudem bewusst, dass wir per Gesetz zum Widerstand verpflichtet sind», betonte Hafner-Wipf. Weitere Themen waren der Verkehr, insbesondere der vierspurige Ausbau der Strasse nach Winterthur, sowie die von der EU forcierte Besteuerung der gemischten Gesellschaften. Fazit von Hafner-Wipf zum Besuch des Bundesrats: «Es gefiel ihm sehr gut bei uns, und er hat unsere Probleme angehört und auch ernst genommen.»
Was die Bundesräte mit der Region verbindet
Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf gab immer wieder Autogramme oder posierte mit Fans für Fotos, jemand gab ihr sogar Duftbäumchen fürs Auto. Auf unsere Frage, mit welchem Schaffhauser sie in der letzten Zeit am meisten zu tun gehabt hatte, meinte sie: «Mit Hannes Germann, weil er Präsident der Aussenpolitischen Kommission des Ständerates ist.» Sie pflege aber auch ein gutes Verhältnis zu der Schaffhauser Kantonsregierung, sie nannte insbesondere Ursula Hafner-Wipf und Rosmarie Widmer Gysel. (zge)
Ueli Maurer, Vizepräsident des Bundesrates, verbindet mit Schaffhausen vor allem eines: «Das Militär.» Er habe sicher 15-mal in Schaffhausen Dienst geleistet, meinte der VBS-Chef. «Ich kenne den Kanton relativ gut.» Derzeit habe er vor allem mit dem Schaffhauser Nationalrat Thomas Hurter zu tun, aber auch mit Hannes Germann. Unser Bild zeigt ihn im Gespräch mit dem früheren FDP-Kantonsrat Marcel Theiler aus Neuhausen. (zge)
Alain Berset war gestern beim Publikum sehr begehrt und wird die Stadt anlässlich des Jazzfestivals erneut besuchen, zum ersten Mal privat: «Lieber spät als nie», sagte Berset. Von allen Schaffhausern hatte Berset in den ersten drei Monaten am meisten Kontakt mit Parteigenosse und Nationalrat Hans-Jürg Fehr, den er mehrmals getroffen hat. Der Gesundheitsminister wurde gestern von den Schaffhausern auch mit Wünschen bedacht, etwas, was die Krankenversicherung betrifft. Der Bundesrat hörte sich die Anliegen genau an und versprach, die Wünsche – so weit möglich – zu berücksichtigen. (rob)
Für Doris Leuthard war bis 2010 alt Regierungsrat Erhard Meister der häufigste Gesprächspartner auf Schaffhauser Seite, nach dem Wechsel ins Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation hat das gewechselt: «Auch bei schwierigen Verkehrsdossiers wie dem Flughafen ist Reto Dubach sehr lösungsorientiert», lobt sie die Zusammenarbeit. Departementsintern ist mit Hans Wanner, Direktor des Nuklearsicherheitsinspektorates, eine wichtige Charge mit einem Schaffhauser besetzt. Leuthard: «Hans Wanner macht einen ausgezeichneten Job.» (rob)
Für Simonetta Sommaruga war die Reise der Landesregierung in die Nordschweiz kein Eintagesausflug. Während die meisten Mitglieder des Bundesrats erst gestern mit der Bahn nach Schaffhausen kamen, war Sommaruga schon am Dienstag angereist. Als sie ihr Zimmer in der «Parkvilla» beziehen wollte, begegneten ihr dort der Regierungs- und der Stadtrat, die nach einem Treffen gerade am Gehen waren. «Ich konnte ihr gleich einmal die Kolleginnen und Kollegen von der Regierung und vom Stadtrat vorstellen», so Regierungspräsidentin Ursula Hafner-Wipf. (ek)
Johann Schneider-Ammann war in den letzten Monaten mehrmals in der Region zu Gast, so etwa am 150-Jahr-Jubiläum der «Schaffhauser Nachrichten». Er kennt nicht zuletzt die wirtschaftliche Seite des Kantons gut. Mit Economiesuisse-Präsident Gerold Bührer habe er viel zu tun, sagte er auf unsere Anfrage, und Martin Huber, bis vor Kurzem Präsident von Georg Fischer, «ist ein guter, langjähriger Freund». Daneben kenne er die Schaffhauser Bundesparlamentarier gut. (zge)
http://www2.shn.ch/index.php?page=archivdetail&rub=news&detail=330134
