Atemlos durch die Nacht

Schaffhauser Nachrichten, 19.11.2016

Die Stühle und Bänke im Schaffhauser Kantonsratssaal stehen vor ihrer jährlichen grossen Belastungsprobe: Das kantonale Parlament debattiert am kommenden Montag das Budget 2017, und in der Regel dauern diese Beratungen von acht Uhr früh bis kurz vor Mitternacht. Ratspräsident Walter Vogelsanger hofft zwar, sich bereits um 15 Uhr dem nächsten Traktandum widmen zu können, dieser sportliche Terminplan dürfte aber Wunschdenken sein. Lange Finanzdebatten sind die Regel. Oder, wie es die SN schon 1949 formulierten: «Unendliche Budgetberatung vor dem Kantonsrat».

Wie die SN ihre Berichterstattung zum Budget 2017 betiteln werden, ist noch offen. Vielleicht so? «Es bleiben Defizit und Hoffnung auf die Zukunft». Das war der Titel von 1974. Ein Albtraum der Bürgerlichen wäre hingegen diese Schlagzeile von 1939: «Keine Opposition gegen die Steuererhöhung».

Tatsächlich soll es nach dem Willen insbesondere der SVP eher in Richtung tiefere Steuern gehen. Während die Regierung einen Steuerfuss von 115 Prozent fordert, gab es bereits in der vorberatenden Kommission den Antrag, den Satz auf 112 Prozent zu senken. Der Antrag wurde abgelehnt, dürfte im Rat aber nochmals gestellt werden. Ob 112 oder 115 Prozent macht immerhin einen Unterschied von 7,2 Millionen Franken aus.

Doch auch mit den 115 Prozent, welche die Regierung vorschlägt, wird es nicht für schwarze Zahlen reichen. Der Regierungsrat geht von einem Minus von 4,3 Millionen Franken im Jahr 2017 aus. 2018 gibt es gemäss Finanzplan nochmals rote Zahlen, 5,8 Millionen Franken, und ab 2019 soll es dann wieder Überschüsse geben.