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Kanton Schaffhausen streicht jede 20. Stelle und erhöht die Steuern
Schaffhauser Nachrichten, 25.09.2014 von Zeno Geisseler
Ab 2017 soll Schaffhausen wieder schwarze Zahlen schreiben. Doch vorher steht eine Rosskur an.
Der Kanton Schaffhausen ist finanziell in einer ungemütlichen Lage: Seit 2010 schreibt er rote Zahlen, und ein Entlastungsprogramm, ESH3, hat nur beschränkt Erleichterung gebracht. Gestern nun hat die Kantonsregierung einen weiteren Massnahmenplan vorgestellt, das Entlastungsprogramm 2014. Damit will der Kanton ein strukturelles Defizit von 40 Millionen beseitigen und ab 2017 wieder schwarze Zahlen schreiben. Das Programm setzt sich aus 122 Punkten zusammen. 100 davon hat der Regierungsrat bereits in Eigenregie beschlossen, 22 fallen in die Kompetenz des Kantonsrats und können unter Umständen auch an die Urne kommen. 62 Stellen in Volksschule fallen weg
Die Einsparungen fallen in allen Departementen an, aber vor allem dort, wo eine Studie von BAK Basel Unterschiede zu anderen Kantonen ausgemacht hatte. Dies geht nicht ohne Stellenabbau: Etwa jede 20. der 2750 Vollzeitstellen wird gestrichen, 140 Pensen werden abgebaut. Allein in der Volksschule fallen 62 Stellen weg. Der Abbau soll wo möglich über die natürliche Fluktuation erfolgen. Zur Kasse kommen aber auch die Steuerzahler: Unter anderem wird das sogenannte Ehepaarsplitting reduziert, was bedeutet, dass Ehepaare künftig höhere Steuern bezahlen müssen. Weiter wird der Abzug von Pendlerkosten auf 3000 Franken reduziert. Allein diese zwei Massnahmen sollen rund 5,3 Millionen Franken bringen. Als temporäre Massnahme soll zudem der Steuerfuss in den kommenden drei Jahren um drei Prozentpunkte angehoben werden.
