2013 gibt es eine schwarze Null

Schaffhauser Nachrichten, 09.08.2010 von Interview: Zeno Geisseler

Nachgefragt

Im Budget 2011 rechnen Sie mit einem Defizit. Warum?

Rosmarie Widmer Gysel: Zu Buche schlagen vor allem die höheren Kosten für die Verbilligung von Krankenkassenprämien, für die Ergänzungsleistungen und die Beiträge für Schaffhauserinnen und Schaffhauser, die in ausserkantonalen Spitälern behandelt werden müssen. Auf der anderen Seite rechnen wir zwar mit höheren Steuereinnahmen, doch diese können die Mehrausgaben nicht kompensieren.

Wurden Sie von der schlechten Wirtschaftsentwicklung überrascht?

Widmer Gysel: Nein. Wir gingen schon bei der Erstellung des Finanzplans 2010 bis 2013 davon aus, dass 2011 das schwierigste Jahr sein würde. Wir liegen mit unserem Budget im Plan.

Was macht denn 2011 zu einem besonders schwierigen Jahr?

Widmer Gysel: Die wirtschaftliche Entwicklung schlägt immer mit einer gewissen Verzögerung auf die Kantonsfinanzen durch. Das gilt auch für die jüngste Wirtschaftskrise. Ihre Auswirkungen werden wir 2011 besonders zu spüren bekommen.

Sie schlagen trotz roter Zahlen im Budget eine Lohnerhöhung vor. Warum machen Sie keine Nullrunde?

Widmer Gysel: Das haben wir intensiv diskutiert. Aber der Kanton will ein guter Arbeitgeber sein und die Verantwortung gegenüber seinen Mitarbeitenden wahrnehmen. Deshalb haben wir uns für eine massvolle Erhöhung der Lohnsumme um 0,8 Prozent entschieden.

Wer profitiert davon?

Widmer Gysel: Die Erhöhungen erfolgen individuell und leistungsabhängig. Erste Priorität haben aber vor allem jüngere Angestellte, also solche mit tendenziell tieferen Löhnen.

Die Regierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Steuern weiter zu senken. Ist dieses Ziel gefährdet?

Widmer Gysel: Nein, im Gegenteil. Obwohl im Finanzplan nicht vorgesehen, planen wir, per 2012 die Steuern zu senken. Wir sind weiterhin davon überzeugt, dass sich eine Anpassung langfristig für die Staatskasse auszahlt, weil tiefere Steuern unseren Kanton attraktiver für Zuzüger machen und unsere Bürgerinnen und Bürger damit mehr Geld in der Tasche haben.

Welche Gruppen sollen entlastet werden? Familien, Unternehmen?

Widmer Gysel: Wo genau es Erleichterungen geben wird, ist noch nicht bestimmt. Wir werden aber bis Ende des Jahres die Eckwerte festlegen und anschliessend dem Kantonsrat vorlegen.

Seit 2009 wächst die Wirtschaft wieder. Macht Sie das zuversichtlicher für spätere Budgets?

Widmer Gysel: Ja. 2012 dürfte besser ausfallen als 2011, wir werden jedoch wohl immer noch ein Minus verbuchen. Für 2013 rechnen wir im Finanzplan ohne Steuersenkung mit einer schwarzen Null. Aber wir müssen weiter wachsam sein und die wirtschaftliche Entwicklung genau beobachten.

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